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Notfallplan der EU

Die Europäische Kommission hat einen Notfallplan für den Austritt Großbritanniens aus der EU beschlossen, nachdem eine Einigung im britischen Parlament als immer unwahrscheinlicher gilt. Für alle Maßnahmen ist immer die grundlegende Voraussetzung, dass diese auch auf britischer Seite gewährt werden. Im Bereich Luftverkehr sollen die 2 Vorschläge lediglich die Aufrechterhaltung grundlegender Verkehrsverbindungen gewährleisten.

  • Ein Vorschlag für eine Verordnung zur Gewährleistung der Erbringung bestimmter Luftverkehrsdienste zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU (auf 12 Monate befristet).
  • Ein Vorschlag für eine Verordnung zur Verlängerung bestimmter Lizenzen für die Flugsicherheit (auf 9 Monate befristet)

Dazu hat die Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung angenommen, mit dem Speditionen und Transportunternehmen in Großbritannien, für eine Frist von 9 Monaten, die Erlaubnis zur Verbringung von Waren in die EU gewährt wird. Auch dies nur unter Voraussetzung, dass dies wechselseitig gilt.

Im Falle eines „No Deal“ -Szenarios werden Waren, die aus dem Vereinigten Königreich in die Europäische Union verbracht werden, ab dem Austrittsdatum 29.03.2019 als Einfuhren behandelt. Waren, die aus der Europäischen Union in das Vereinigte Königreich verbracht werden, werden als anmeldepflichtige Ausfuhren behandelt. Im Falle eines No-Deal Szenario, können sie dann geltenden Zollvorschriften in der Powerpoint Präsentation der Deutschen Generalzolldirektion zum Brexit nachvollziehen. Diese haben wir weiter unten mit angehängt.

Gemäß den Verpflichtungen der Europäischen Union im Rahmen der Welthandelsorganisation gelten alle einschlägigen EU-Rechtsvorschriften für die
Warenein- und -ausfuhr, einschließlich der Erhebung bestimmter Zölle und Abgaben (wie Zölle und der Mehrwertsteuer bei der Einfuhr) für Großbritannien. Auch das Erfordernis, den Zollbehörden Zollanmeldungen vorzulegen, findet Anwendung. Ebenso kann jede Sendung kontrolliert werden.

Weitergehende und detaillierteres Informationsmaterial finden Sie nur einen Klick entfernt weiter unten…

Quellenangaben:

https://aussenwirtschaftsinformationhh.jimdofree.com/aktuelles/aktuelles-01-19/#1

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-6851_de.htm

Wichtige Dokumente zum Brexit vom Zoll und der EU Kommission hier
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